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   OLG Koblenz, 11.12.1992 - 2 U 911/92   

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https://dejure.org/1992,5204
OLG Koblenz, 11.12.1992 - 2 U 911/92 (https://dejure.org/1992,5204)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.12.1992 - 2 U 911/92 (https://dejure.org/1992,5204)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. Dezember 1992 - 2 U 911/92 (https://dejure.org/1992,5204)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtbarkeit eines Anerkenntnisurteiles; Testamentsvollstrecker als Partei kraft Amtes; Kündigung des Amtes des Testamentsvollstreckers und Stillstand des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 462
  • FamRZ 1993, 1370 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Hamburg, 04.03.2009 - 318 S 93/08

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Zweckbestimmung eines Kfz-Stellplatzes;

    Die in der Verurteilung liegende materielle Beschwer ist im Rahmen der §§ 511 ff. ZPO ausreichend (BGH NJW 1955, 545; OLG Koblenz, NJW-RR 1993, 462; Zöller-Gummer/Heßler, ZPO, 26. Auflage, Vor § 511 Rdnr. 19a).
  • OLG Köln, 05.08.2009 - 2 U 190/08

    Zeitliche Grenzen eines Auskunftsanspruchs gegenüber dem Testamentsvollstrecker

    Darüber hinaus ist nach Beendigung des Amtes der ehemalige Testamentsvollstrecker dafür nicht mehr passiv legitimiert (OLG Koblenz, NJW-RR 1993, 462).
  • LAG Niedersachsen, 29.05.2008 - 5 Sa 1890/07

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen ein Teilanerkenntnisurteil in der Berufung;

    Diese materielle Beschwer ist für den Beklagten schon deswegen zu bejahen, weil die ergangene Entscheidung für ihn nachteilig ist, auch wenn sie - darauf stellt die formelle Beschwer ab - dem erstinstanzlichen Prozessverhalten entspricht (BGH, Urteil vom 05.01.1955, Az.: IV ZR 238/54 - NJW 1955, 555; OLG Koblenz, Urteil vom 11.12.1992, Az.: 2 U 911/92 - NJW-RR 1993, 462; GK - ArbGG/Vossen, 2. Aufl., § 64 RdNr. 15).
  • OLG Hamburg, 13.09.2011 - 3 W 50/11

    Anwendung des Kartellrechts auf das Handeln einer öffentlich-rechtlichen

    Für das Rechtsmittel des Beklagten verlangt jedenfalls die Rechtsprechung eine formelle Beschwer nicht; für seine Zulässigkeit genügt es, dass die angefochtene Entscheidung dem Beklagten materiell nachteilig ist (sog. materielle Beschwer; BGH, Urteil v. 5.1.1955, Az. IV ZR 238/54, NJW 1955, 545; OLG Karlsruhe, Urteil v. 18.12.1981, Az. 16 UF 185/81, MDR 1982, 417; OLG Koblenz, Urteil v. 11.12.1992, Az. 2 U 911/92, NJW-RR 1993, 462; Zöller/Heßler, Vor § 511 Rz. 19a f.; a.A. Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl. 1994, Einl V vor § 511 Rz. 87).
  • OLG Hamm, 08.09.1997 - 13 U 46/97

    Zahlung einer Kaufpreisforderung; Unwirksamkeit eines Kaufvertrages wegen eines

    Insbesondere ist die Beklagte trotz ihres Anerkenntnisses durch das Teilanerkenntnisurteil beschwert (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 93, 462; Zöller/ Vollkommer, ZPO, 20. Aufl. § 307 Rdnr. 11).
  • OLG Brandenburg, 10.05.2001 - 15 UF 95/00

    Rechtsfolgen der Versäumung der Frist für die Vaterschaftsanfechtungsklage;

    Die Beschwer des Rechtsmittelführers ist grundsätzlich (materiell) danach zu bestimmen, ob er ganz oder zum Teil verurteilt wurde, mag er dem widersprochen haben oder nicht (hM, vgl. BGH JZ 1955, 423, 424, m. abl. Anm. von Lent S. 425; BGH ZZP 74 (1961), 362, 364, m. Anm. von Habscheid; 367, 369 f.; BGH NJW 1975, 539 f.; OLG Koblenz NJW-RR 1993, 462; Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 58. Aufl., Grundz.
  • OLG Zweibrücken, 05.11.1999 - 3 W 112/99

    Rechtmäßigkeit einer Stiftungsgründung durch Testament

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  • OLG Koblenz, 21.09.1999 - 3 U 1939/98

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Anerkenntnisurteils; Ausdeutung der

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  • KG, 19.12.2000 - 1 W 2682/98

    Höhe des Erstattungsanspruchs obsiegender und gemeinsam von einem Anwalt

    Der verurteilte Beklagte und entsprechend der Erstattungsschuldner im Kostenfestsetzungsverfahren ist beschwert, soweit er eine im Vergleich zum rechtskraftfähigen Inhalt des Titels zu seinen Gunsten abweichende Entscheidung geltend machen kann (vgl. BGH NJW 1955, 545; OLG Koblenz NJW-RR 1993, 462; vgl. auch Rimmelspacher in: MünchKommZPO, vor § 511 Rdn. 14).
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